Nach Treffen in Sotschi– Türkei verlängert Waffenruhe in Nordsyrien um 150 Stunden
- Datum:
Vorerst Aufatmen in Nordsyrien: Knapp zwei Wochen nach Beginn der türkischen Offensive handelt Kremlchef Putin mit Präsident Erdogan eine Verlängerung der Waffenruhe aus.
Quelle: AP
Russland und die Türkei haben für den Norden Syriens eine längere Waffenruhe ausgehandelt. Die Feuerpause – ursprünglich sollte sie am Abend enden – wurde um 150 Stunden bis kommenden Dienstag verlängert. Das teilte der russische Außenminister Sergej Lawrow nach einem Treffen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit Kremlchef Wladimir Putin in Sotschi mit. Zudem vereinbarten sie gemeinsame Patrouillen in der Region,
Die beiden Staatschefs hatten mehr als sechs Stunden Vier-Augen-Gespräche in dem Kurort am Schwarzen Meer geführt. Bei den Krisengesprächen ging es vor allem darum, wie die Lage im Norden Syriens normalisiert werden kann. Die Türkei hatte am 9. Oktober zusammen mit syrischen Rebellen einen Feldzug gegen die Kurdenmiliz YPG im Norden des Landes begonnen. Die Türkei betrachtet die YPG, die an der Grenze zur Türkei ein großes Gebiet kontrolliert, als Terrororganisation.
Kurdische Kämpfer sollen sich zurückziehen
Für die USA waren die Kurdenkämpfer lange enge Verbündete im Kampf gegen die IS-Terrormiliz in Syrien. Am vergangenen Donnerstag vereinbarten die USA und die Türkei eine 120 Stunden lange oder fünftägige Feuerpause, die von der Kurdenmiliz akzeptiert wurde. Die Feuerpause sollte der YPG Gelegenheit geben, sich aus einer Zone im Grenzgebiet zurückzuziehen, die die Türkei unter ihre alleinige Kontrolle bekommen möchte.
Die Türkei hatte ihren Einmarsch in Syrien damit begründet, dort eine rund 30 Kilometer breite und 400 Kilometer lange sogenannte Sicherheitszone einzurichten. Russland hatte Verständnis für die Sicherheitsinteressen des Landes gezeigt und zugleich gefordert, die territoriale Unversehrtheit Syriens zu achten. „Die Situation in der Region ist nicht einfach, das verstehen wir alle“, hatte Putin zum Auftakt der Gespräche gesagt. Russland unterstützt im Syrien-Konflikt vor allem den umstrittenen Machthaber Baschar al-Assad, pflegt aber als Vermittler auch enge Kontakte zur Türkei. Assad hatte Erdogan wegen der Offensive Diebstahl vorgeworfen.
Neuer Verfassungsausschuss für Reformen
Die Militäroffensive der Türkei stößt international auf scharfe Kritik. Ankara wurde weder von der syrischen Regierung um Hilfe gebeten noch erteilte der UN-Sicherheitsrat ein entsprechendes Mandat. Die Türkei begründet deshalb den Einmarsch mit dem Recht auf Selbstverteidigung. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sprach von einem Verstoß gegen das Völkerrecht. Zu diesem Schluss kommt auch der wissenschaftliche Dienst des Bundestages.
Die Präsidenten Putin und Erdogan hatten wiederholt betont, den Prozess für eine politische Lösung des Konflikts weiter voranzubringen. Dazu soll in Genf am 30. Oktober erstmals auch der neue Verfassungsausschuss für Reformen in Syrien tagen. Das Komitee besteht aus Vertretern der syrischen Regierung um Assad und der Opposition.
Zudem hatte der Kreml vor dem Treffen angekündigt, den Vorschlag der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer für eine international kontrollierte Sicherheitszone im syrischen Grenzgebiet zur Türkei zu prüfen. Es handele sich um eine neue Initiative, eine Position dazu gebe es noch nicht, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge. „Wir prüfen das“, sagte er. Kramp-Karrenbauer hatte vorgeschlagen, Russland und die Türkei bei der möglichen Einrichtung einer solchen Zone einzubeziehen.
nilsdresden 